Markenrechtsverstöße im (Secondhand-)Handel

 

Werden in einem Secondhand-Laden Fälschungen, sog. Plagiate bekannter Produkte, für deren Originale der Hersteller ein Markenrecht eingetragen hat, angeboten und verkauft, muss der Ladeninhaber mit rechtlichen und kostenintensiven Konsequenzen rechnen – egal, ob es sich um Gebraucht- oder Neuware handelt. Nach § 14 des Markengesetzes (MarkenG) steht dem Inhaber einer Marke das ausschließliche Recht an der Benutzung der Marke zu. Ladeninhaber können nicht nur Schwierigkeiten mit dem Markeninhaber, sondern auch mit Käufer bekommen.

 

Ansprüche des Markeninhabers

Eine markenrechtlich relevante Fälschung liegt vor, wenn ein Produkt den Namen oder das Logo eines Herstellers trägt, jedoch nicht von diesem hergestellt wurde oder der Hersteller die Verwendung seines geschützten Logos oder Namens nicht erlaubt hat. Der Markeninhaber hat gemäß § 14 MarkenG einen Unterlassungs- undSchadensersatzanspruch, der in der Regel vorgerichtlich durch eine kostenpflichtige Abmahnung geltend gemacht wird.

 

Abmahnung und Kostenerstattung

Werden die Ansprüche aus § 14 MarkenG im Rahmen einer Abmahnung geltend gemacht, hat der Markenverletzer (=Ladeninhaber ) die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Kosten zu erstatten. Dazu gehören in der Regel die Rechtsanwaltskosten, die erheblich sein können.

Insbesondere im Hinblick auf die Beauftragung von Testkäufer, die auch und gerade in kleineren Läden nach entsprechenden Markenrechtsverstößen suchen, ist die Gefahr einer Abmahnung nicht zu unterschätzen!!!

Auszugsquelle: IHK Industrie- und Handelskammer

 

 


Eigene Webseite von Beepworld
 
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist ausschließlich der
Autor dieser Homepage, kontaktierbar über dieses Formular!